Huawei: Schutz des geistigen Eigentums durch Lizenzgebühren

Podiumsdiskussion: "Gemeinsam arbeiten - ausgewogene Perspektiven im globalen IP-Ökosystem". (Bild: Huawei)

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Am Donnerstag gab Huawei, einer der weltweit grössten Patentinhaber, die Lizenzgebühren für seine Lizenzprogramme für Mobiltelefone, WLAN und IoT-Patente bekannt. Das Unternehmen fördert den Schutz des geistigen Eigentums und strebt ein Gleichgewicht zwischen technologischer Innovation und deren Übernahme an.

«Huawei zeigt seine Bereitschaft, bahnbrechende Innovationen in Form von Patenten mit der Welt zu teilen,» äusserte sich Song Liuping, Leiter der Rechtsabteilung des Unternehmens, auf der jährlichen Leitveranstaltung von Huawei zum Thema Innovation und Schutz des geistigen Eigentus in Shenzhen, und er fügte hinzu: «Das wird die gemeinsame, nachhaltige Entwicklung der Branche auf der ganzen Welt unterstützen.» Die Veranstaltung am Headquarter des Technologieausrüsters stand in diesem Jahr unter dem Motto: «Überbrückung der Innovationsgrenzen: Gemeinsame Nutzung von geistigem Eigentum, Förderung von Innovation». In den letzten 20 Jahren war Huawei ein massgeblicher Akteur bei der Entwicklung von ICT-Standards wie Mobilfunk, WLAN und Multimedia-Codices. Die Veranstaltung bot Vorträge von Experten aus verschiedenen Bereichen, in denen Technologien zu Hause, unterwegs und am Arbeitsplatz zur Anwendung kommen. Dazu gehören führende Forschungsarbeiten zu 5.5G, Audio- und Videotechnologien, zehnfach verstellbare Blenden in Mobiltelefonen, ein allgemeines Hinderniserkennungsnetzwerk, um mit dem Fahrzeug anormale Objekte ausserhalb der weissen Liste allgemeiner Hindernisse erkennen zu können, sowie Algorithmen, die eine intelligente Produktionsplanung und -optimierung ermöglichen.

Lizenzgebühren für standardessenzielle Patente

Huawei hat sich verpflichtet, seine standardessenziellen Patente (SEPs) nach den Grundsätzen der fairen, angemessenen und diskriminierungsfreien Lizenzierung (FRAND) zu vergeben. Auf der Veranstaltung stellte Huawei ebenfalls seine Lizenzgebühren für 4G- und 5G-Mobiltelefone, Wi-Fi 6-Geräte und Produkte für das Internet der Dinge (IoT) vor - Bereiche, in denen Huawei ein führender SEP-Inhaber ist. Die Preisobergrenzen für 4G- und 5G-Mobiltelefone liegen jeweils bei 1,5 bzw. 2,5 US-Dollar pro Einheit. Die Lizenzgebühr von Huawei für Wi-Fi 6-Verbrauchergeräte beträgt 0,5 US-Dollar pro Gerät. Für IoT-Geräte beläuft sich der Preis für IoT-zentrische Geräte auf ein Prozent des Nettoverkaufspreises, wobei die Obergrenze bei 0,75 US-Dollar liegt, während der Preis für IoT-erweiterte Geräte sich zwischen 0,3 und 1 US-Dollar pro Einheit bewegt. Alan Fan, Vizepräsident und Leiter der Abteilung für geistige Eigentumsrechte bei Huawei, betonte, dass ein positiver Kreislauf, bei dem Innovatoren geschützt, belohnt und gefördert werden, der Schlüssel zu einer nachhaltigen Innovation ist. «Huawei verfolgt bei der Lizenzierung von Patenten einen ausgewogenen Ansatz. Wir sind überzeugt, dass vernünftige Lizenzgebühren Anreize sowohl für die Entwicklung als auch für die Übernahme von Innovationen bieten,» sagte er. Bis zum heutigen Tag hat Huawei nach Angaben von Fan fast 200 bilaterale Patentlizenzen vereinbart. Darüber hinaus haben über 350 Unternehmen Lizenzen für Patente von Huawei über Patentpools erworben. Im Rahmen dieser Lizenzen hat Huawei in der Vergangenheit insgesamt etwa dreimal so viele Lizenzgebühren gezahlt, wie es insgesamt eingenommen hat; so beliefen sich die Lizenzeinnahmen im Jahr 2022 auf 560 Millionen US-Dollar. Tomas Lamanauskas, stellvertretender Generalsekretär der Internationalen Fernmeldeunion, wies in seiner Fernansprache darauf hin, dass Huawei ein wichtiger Akteur im gemeinschaftlichen Prozess der Unterstützung kosteneffizienter, integrativer Innovationen in grossem Massstab ist. «Bei der Bewältigung der globalen Herausforderungen und der Verwirklichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) sind förderliche Strategien und Rahmenbedingungen für die Entfaltung von Innovationsökosystemen unerlässlich,» so Lamanauskas weiter. Die kumulierten F&E-Investitionen des Unternehmens beliefen sich in den letzten zehn Jahren auf insgesamt 977,3 Milliarden CNY. Im Jahr 2022 betrugen die F&E-Ausgaben des Unternehmens 161,5 Milliarden CNY, was 25,1 % der Einnahmen entspricht. Auf der Liste für industrielle F&E-Investitionen der EU für 2022 steht Huawei weltweit auf Platz 4.

Namhafte Partner und Open Source

Huawei hat Patentlizenzvereinbarungen sowohl mit führenden Unternehmen der Technologiebranche wie Samsung und Oppo als auch mit führenden Automobilherstellern wie Mercedes-Benz, Audi, BMW, Porsche, Subaru, Renault, Lamborghini und Bentley abgeschlossen. Ausserdem ist das Unternehmen laut Fan ein aktiver Förderer und Unterstützer wichtiger globaler Open-Source-Branchenorganisationen. Auf der Veranstaltung wurde auch die offizielle Lizenzierungs-Website von Huawei vorgestellt. Die Website bietet Einzelheiten zu den bilateralen Lizenzprogrammen des Unternehmens, die Bereiche wie Mobiltelefone, WLAN und mobiles IoT umfassen. «Geistiges Eigentum ist der grosse Motor für die technologische Zusammenarbeit. Das bringt Fortschritte in der Technologie, an denen alle teilhaben können,» sagte Randall R. Rader, ein früherer Oberrichter des United States Court of Appeals for the Federal Circuit.

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