Ericsson und Apple legen Patentstreit bei

21. Dezember 2015

    Der schwedische Netzwerkausrüster Ericsson und der US-Elektronikriese Apple haben ihren Patentstreit beigelegt. Die Vereinbarung beinhaltet die gegenseitige Lizenzierung standard-essentieller Patente (inklusive für die GSM, UMTS und LTE Mobilfunkstandards) und gewährt darüber hinaus ebenfalls Rechte an weiteren Patenten. Zusätzlich beendet der Vergleich alle anhängigen Patentverletzungsstreitigkeiten zwischen den beiden Unternehmen. 

    Als Teil der für sieben Jahre geltenden Übereinkuft wird Apple eine Einmalzahlung an Ericsson leisten und danach laufende Lizenzgebühren entrichten. Die spezifischen Vertragskonditionen sind vertraulich. Inklusive der positiven Effekte dieser Übereinkunft und aller bestehenden Einkünfte aus Lizenzverträgen mit anderen Lizenznehmern erwartet Ericsson im Bereich des geistigen Eigentumsrechts (IPR) für das Gesamtjahr 2015 Einkünfte in Höhe von 13 bis 14 Milliarden Schwedischen Kronen.

    Diese Einigung beendet Verfahren vor der U.S. International Trade Commission (ITC), Verfahren vor den U.S. District Courts in Texas und in Kalifornien, sowie Verfahren im Vereinigten Königreich, in Deutschland und in den Niederlanden. Darüberhinaus werden die Unternehmen in einer Vielzahl von Technologiebereichen kooperieren, so in der Entwicklung des nächsten Mobilfunkstandards (5G), bei der Optimierung bestehender drathloser Netzwerke zum weltweiten Nutzen für Netzbetreiber und Endverbraucher sowie bei der Optimierung des Video-Datenverkehrs.

    „Wir sind hoch erfreut über diese Übereinkunft mit Apple, die beiden Unternehmen den Weg ebnet, sich weiterhin darauf zu fokussieren, neue Technologien auf den Weltmarkt zu bringen und die weitere gemeinsame Geschäftsmöglichkeiten eröffnet“, sagt Kasim Alfalahi, Chief Intellectual Property Officer bei Ericsson.

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